What’s the Story, Europe?

What's the Story, Europe?

Diskussionen um den Grexit und kein Ende. Dabei überlagert die Debatte eine Grundsatzfrage: Was ist Europa? Was will es sein?

Griechenland und kein Ende. Die Verhandlungen zum Grexit haben dem Publikum (also mir) zweierlei gezeigt. Erstens: Die Politiker der EU-Länder wissen selbst nicht so recht, was die Erfolgsgeschichte von Europa ist. Solidarität? Stabilität? Frieden? Konsens? Zweitens: Sie scheinen Europa als Einbahnstraße zu begreifen. Wer drin ist, ist drin. Allenfalls Beitrittskandidaten unterziehen sich bestimmten Regularien. EU-Mitglieder nicht mehr.

Beides halte ich langfristig für fatal. Die Friedenstradition nach 1945 wird als Europa-Story nicht mehr lange ausreichen. Erstens stimmt sie nicht ganz. Europa hat sich durchaus als unfähig erwiesen, einen Krieg und sogar einen Völkermord auf eigenem Boden wirksam zu unterbinden. Daran erinnert das aktuelle Jubiläum von Srebrenica. Zweitens werden kommende Generationen eine andere Europa-Story brauchen. Die Abwesenheit von Krieg gilt für sie als Selbstverständlichkeit.

Was bleibt als Story? Dass sich Europa glaubwürdig über Werte begreift. Und diese Werte dürften nicht nur Versatzstücke in Sonntagsreden sein. Sie müssten über die reichlich vorhandenen bürokratischen Mechanismen in politisches Handeln übersetzt werden. Wer die Macht hat, über den Krümmungsgrad von Gurken zu bestimmen, Fischfangquoten festzulegen oder den Feinstaub-Anteil bei der Diesel-Verbrennung zu beschränken, der müsste doch auch Antworten finden auf “harte” sozio-ökonomische, politische Fragen: soziale Mindeststandards, Formen der politischen Mitbestimmung, Einhaltung der Menschenrechte, ethische Grenzen. Auf vielen dieser Felder ist Europa ja schon aktiv. Aber man hat den Eindruck: nicht offensiv, sondern eher verschämt.

Was mit einem weiteren, zweiten Nachteil zusammenhängt: Über das Verbindende wird zu wenig diskutiert. Es ist kein Verhandlungsgegenstand und folglich auch kein Ausschlusskriterium innerhalb der Staatengemeinschaft. Wir reden die ganze Zeit nur über griechische Staatsverschuldung und entdecken fast beiläufig ein Staatswesen, das noch heute von vormodernen Klientelismus-Strukturen des 17. Jahrhunderts durchzogen ist. Wir stolpern so förmlich in die Grundsatzfrage, ob so etwas ins Europa des 21. Jahrhunderts passt. Wie viele versteckte Grundsatzfragen gibt es noch? Reden wir angemessen von Möchtegern-Potentaten wie Victor Orbán, der in Budapest mit der Meinungsfreiheit umgeht, als wären wir in Ankara oder Peking. Reden wir von einer Regierung in London, die mit Fragen der Sozialfürsorge, der Solidarität und mit Vorstellungen von einem gesellschaftlich gebändigtem Kapitalismus ungefähr so viel anfangen kann wie Donald Trump?

Weniger Mitgliedsländer – mehr Europa?
Die Frage ist doch: Haben wir nicht mehr von Europa, wenn wir ein oder zwei Mitgliedsländer weniger haben, dafür aber eine festere und glaubwürdigere Wertebasis? Könnte Europa nicht aus diesem Grund ein (teil- oder zeitweises) Auseinanderfallen akzeptieren?

Die europäischen Staaten sollten die Chance nutzen, die der Grexit (der vielleicht doch noch kommt) bietet. Sie können definieren, was Europa im Wesen ausmacht. Daraus ergibt sich eine glaubwürdige Wertegemeinschaft – vielleicht sogar ein “Narrativ”, also eine leicht vermittelbare Erfolgsstory, nach der immer gesucht wird. Sind wir eine Wertegemeinschaft? Dann kann man dieser angehören, wenn man bestimmte Kriterien erfüllt. Man kann sie wieder verlassen (und muss das sogar tun), wenn die Erfüllung dieser Kriterien in der eigenen Gesellschaft nicht mehr konsensfähig ist. Oder sind wir eine regional zusammengewürfelte Schicksalsgemeinschaft, die sich letzten Endes über Boden und Geografie definiert? Und die permanent nach einer gemeinsamen ideellen und kulturellen Basis sucht, und sie nie findet? Das Bild vom “Europa der zwei Geschwindigkeiten” hat es nicht getroffen. Wir brauchen ein Europa der zwei Richtungen. Eine Wertegemeinschaft ist keine Einbahnstraße.

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Im Hauptberuf Kommunikationsprofi mit einer Schwäche für elektronische Musik (Hören und Machen).
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